Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Darius Ruf und den Nutzerinnen und Nutzern der webbasierten Lernplattform „iurFit“.

iurFit ist eine digitale Lernplattform zur Vorbereitung auf das Erste Examen. Die Plattform kann KI-gestützte Auswertungen und Lernhinweise bereitstellen. Diese ersetzen keine individuelle Rechtsberatung und keine verbindliche Prüfungsbewertung.

Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Darius Ruf (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzerinnen und Nutzern der webbasierten Lernplattform „iurFit“ (nachfolgend „Plattform“). Abweichende Bedingungen der Nutzerinnen und Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.

§ 1 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt den Nutzerinnen und Nutzern eine webbasierte Lernplattform zur Vorbereitung auf das Erste Examen zur Verfügung. Die Plattform kann insbesondere einen KI-gestützten Klausurenkurs, Übungen zu Einzelproblemen, Karteikarten, Skripte, Musterlösungen und sonstige Lerninhalte enthalten.

Die Nutzung erfolgt ausschließlich über das Internet und setzt einen kompatiblen Browser sowie eine stabile Internetverbindung voraus. Ein bestimmter Lernerfolg, Prüfungserfolg oder eine bestimmte Bewertung wird nicht geschuldet.

Die Nutzung darf nur durch die Person erfolgen, die den Vertrag geschlossen hat. Eine Weitergabe von Log-in-Daten, Accounts oder nicht ausdrücklich freigegebenen Inhalten an Dritte ist untersagt.

§ 2 Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit:
Darius Ruf
Sanderstr. 13
97070 Würzburg
Deutschland
E-Mail: kontakt@iurfit.de

§ 3 Vertragsschluss

3.1. Die Darstellung der Angebote auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

3.2. Durch Auswahl eines Abonnements, Registrierung und Abschluss des Bezahlvorgangs über den Zahlungsdienstleister gibt die Nutzerin oder der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.

3.3. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Bestellvorgang abgeschlossen und der Zugang freigeschaltet wird oder der Anbieter die Bestellung bestätigt.

3.4. Mit Abschluss des Bestellvorgangs erkennt die Nutzerin oder der Nutzer diese AGB an.

§ 4 Preise und Zahlungsmodalitäten

Die jeweils aktuellen Preise, Laufzeiten und Leistungsumfänge ergeben sich aus der Plattform bzw. dem Checkout. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.

Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils vereinbarten Zeitraum, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt.

Beim Monatsabo kann eine kostenlose Testphase vorgesehen sein. Pro Person darf nur ein kostenloses Probabo abgeschlossen werden. Eine Umgehung - insb. durch Nutzung einer anderweitigen E-Mail-Adresse - kann zur Sperrung des Zugangs führen. Nach Ablauf der Testphase wird das Abo kostenpflichtig, sofern es nicht rechtzeitig beendet wird.

§ 5 Widerrufsrecht und Erlöschen des Widerrufsrechts

Verbraucherinnen und Verbraucher haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage ab Vertragsschluss.

Bei digitalen Inhalten bzw. digitalen Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn die Nutzerin oder der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt, und die Nutzerin oder der Nutzer bestätigt hat, zur Kenntnis genommen zu haben, dass dadurch das Widerrufsrecht erlöschen kann.

Im Checkout kann daher eine entsprechende Zustimmung verlangt werden, bevor der Zugang zu digitalen Inhalten und KI-gestützten Funktionen freigeschaltet wird.

Muster-Widerrufsformular

Wenn du den Vertrag widerrufen möchtest, kannst du uns eine eindeutige Erklärung per E-Mail senden. Du kannst dafür folgenden Text verwenden:

An Darius Ruf, Sanderstr. 13, 97070 Würzburg, E-Mail: kontakt@iurfit.de

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung von iurFit.
Bestellt am: __________
Name: __________
E-Mail-Adresse des Nutzerkontos: __________
Datum: __________

§ 6 Kündigung

Abonnements können jederzeit mit Wirkung zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.

Die Kündigung kann über das Nutzerkonto bzw. über das Stripe-Kundenportal erfolgen. Bereits gezahlte Beträge werden grundsätzlich nicht anteilig erstattet, sofern kein gesetzlicher Anspruch auf Erstattung besteht.

§ 7 Nutzerkonto, Zugangsdaten und Missbrauch

Die Nutzerin oder der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Eine Weitergabe des Kontos oder der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.

Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang vorübergehend zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung, eine Weitergabe von Zugangsdaten oder eine sonstige erhebliche Vertragsverletzung bestehen.

§ 8 KI-gestützte Funktionen und fachliche Hinweise

iurFit kann KI-gestützte Rückmeldungen, Bewertungen, Lösungshinweise und Lernempfehlungen bereitstellen. Diese Ausgaben werden automatisiert erzeugt und können Fehler, Unvollständigkeiten oder missverständliche Formulierungen enthalten.

Die KI-Ausgaben dienen ausschließlich der Lernunterstützung. Sie stellen keine Rechtsberatung, keine verbindliche Korrektur, keine Garantie für Examensleistungen und keine amtliche oder prüfungsrechtliche Bewertung dar.

Nutzerinnen und Nutzer sind selbst verantwortlich, Inhalte eigenständig zu prüfen und mit Gesetzen, Rechtsprechung, Literatur, Ausbildungsunterlagen und sonstigen verlässlichen Quellen abzugleichen.

§ 9 Verfügbarkeit und Änderungen

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst störungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Eine jederzeitige und ununterbrochene Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert.

Der Anbieter kann Inhalte, Funktionen und technische Abläufe weiterentwickeln, ändern oder ersetzen, soweit dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

§ 10 Haftung

10.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

10.2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.

10.3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände bleiben unberührt.

10.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen, Mitarbeitenden und Beauftragten des Anbieters.

§ 11 Vertragsstrafe bei Accountweitergabe

Gibt die Nutzerin oder der Nutzer Zugangsdaten ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters an Dritte weiter und nutzen diese die Plattform, stellt dies eine erhebliche Vertragspflichtverletzung dar. Der Anbieter behält sich vor, hieraus entstehende Schäden geltend zu machen.

§ 12 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der auf der Plattform veröffentlichten Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates eingeschränkt werden, in dem die Verbraucherin oder der Verbraucher ihren bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.